Rechtsprechung
| BFH, 07.07.1998 - VII B 27/98 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Einstufung als Lkw - Eintragung im Fahrzeugbrief - PKW-Besteuerung
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 109; ; FGO § 145
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 05.05.1998 - VII R 104/97
Lkw-Begriff im Kfz-Steuerrecht
Auszug aus BFH, 07.07.1998 - VII B 27/98
Da aufgrund des Gesamtbildes der Verhältnisse zu urteilen ist und eine Reihe verschiedener Kriterien zu berücksichtigen sind, obliegt die Zuordnung des einzelnen Fahrzeuges der Tatsacheninstanz, deren Entscheidung vom BFH nur daraufhin zu überprüfen ist, ob dem FG bei der tatsächlichen Würdigung Rechtsverstöße unterlaufen sind (vgl. u.a. zuletzt das Urteil des Senats vom 5. Mai 1998 VII R 104/97, BFHE 185, 515; BStBl II 1998, 489).Der erkennende Senat hat im übrigen in dem Urteil (BFHE 185, 515; BStBl II 1998, 489) auch bereits zur kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Beurteilung von Fahrzeugen Stellung genommen, die auf der Basis von Serien-PKW für Großkunden (werkseitig) besonders hergerichtet werden und in dieser Sonderausführung überwiegend Transportzwecken dienen sollen.